Freitag, 23 November 2018 15:42

Breitbandausbau schreitet endlich voran

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Breitbandausbau schreitet endlich voran (c) fotolia.de

Der Breitbandausbau im Kreis Minden-Lübbecke nimmt konkrete Formen an. Der Kreis setzt das gesamte Verfahren im Auftrag der Kommunen um. Ziel ist, die sogenannten „Weißen Flecken" im Kreis Minden-Lübbecke mit der jetzt abgeschlossenen Ausschreibung zur Breitbanderschließung zu füllen. Inzwischen sind Angebote für alle acht Lose – in die die Kreisgebiete eingeteilt waren –beim Kreis eingegangen  und werden aktuell geprüft. Weil das Verfahren sehr komplex ist, nimmt der Kreis die Hilfe einer spezialisierten Rechtsberatung in Anspruch und wird in Kürze die sogenannten Bietergespräche zur weiteren Angebotserörterung aufnehmen.

Nach diesen Gesprächen erhalten die Unternehmen die Möglichkeit, innerhalb einer kurzen Frist ihre Angebote zu präzisieren. Darauf folgt die vorläufige Vergabe, mit der die endgültige Förderung  von Bund und Land beantragt werden kann. Wenn die Zusage der entsprechenden Förderungen vorliegt, kann der Auftrag endgültig vergeben und der Vertrag unterzeichnet werden. In diesem Fall kann der Ausbau in der ersten Jahreshälfte 2019 starten.

Ein erster Termin zur Angebotsabgabe im Juni 2018 war aus formalen Gründen bis September verlängert worden. Weil weitere Bieter Interesse gezeigt hatten, musste die endgültige Frist auf Mitte November gesetzt werden. Diese Verlängerung war rechtlich erforderlich, da sonst das ganze Verfahren gefährdet worden wäre. Um die Bundes- und Landesförderung zu bekommen, ist ein sogenanntes diskriminierungsfreies Ausschreibungsverfahren geboten. Dieses Verfahren stellt hohe formelle Anforderungen und wird eng durch die bereits erwähnte Rechtsberatung begleitet. Bei allem Verständnis für die große Betroffenheit und das hohe Informationsbedürfnis ist es bedauerlicherweise nicht zulässig, aus dem laufenden Verfahren zu berichten.

Hintergrund:

Der Kreis vergibt die Rechte am Ausbau der unterversorgten Bereiche über ein Konzessionsverfahren an interessierte Unternehmen. Um einen Ausbau mit zukunftssicherer Breitbandtechnologie möglich zu machen, werden die Fördermittel von Bund und Land verwendet. Die Kommunen im Kreisgebiet zahlen zehn Prozent Eigenanteil bis auf die Nothaushaltskommunen Minden, Porta Westfalica und Preußisch Oldendorf. Deren Eigenanteil übernimmt das Land NRW zusätzlich.

Die hohe Nachfrage am Markt sorgt insbesondere bei Tiefbaukapazitäten zur Breitbandverlegung für einen enormen Engpass. Das insgesamt sehr komplexe Verfahren und die Hindernisse zur Umsetzung der Aufträge werden dadurch deutlich, dass der Fördertopf des Bundes bislang nur in kleinem Maße abgerufen werden konnte. „Voraussetzung für einen erfolgreichen Ausbau sind letztlich aber leistungsfähige Telekommunikationsunternehmen, die in der angespannten Marktlage den Ausbau sicherstellen können“, so Oliver Gubela, Amtsleiter der Kreiswirtschaftsförderung.

Quelle: www.minden-luebbecke.de

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